Allgemeine Geschäfts Bedingungen (AGB).
(zuletzt geändert am 10.08.2016)
Inhalt
Präambel
1. Vertragsgegenstand
2. Vertragsschluss
3. Nutzungsbedingungen
4. Zahlungsabwicklung, Einwendungen
5. Vertragsbeendigung, Verlängerung
6. Geistiges Eigentum
7. Haftung
8. Allgemeines
Präambel:
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen definieren die Bedingungen unter denen die Nutzung von „younetlib“ erfolgt.
younetlib wird von der Younetlib - GbR mit Bernhard Hörl, Klaus Hörl; Georg-Murmann-Str. 10; 74391 Erligheim; Deutschland u.a. unter www.younetlib.de bereitgestellt (im Folgenden „Younetlib“).
Für alle Kunden von Younetlib gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (im Folgenden AGB), unabhängig davon, ob die Nutzung kostenfrei oder kostenpflichtig erfolgt bzw. ob die Nutzung von innerhalb oder außerhalb Deutschlands erfolgt. Diese AGB werden Vertragsbestandteil.
Abweichende Geschäftsbedingungen der Kunden werden nicht akzeptiert. Im Rahmen Ihrer Registrierung werden Sie gefragt, ob Sie diesen AGB zustimmen. Mit dem aktiven Anklicken des Kästchens akzeptieren Sie diese AGB.
1. Vertragsgegenstand
(1) Vertragsgegenstand ist die Nutzung des von Younetlib auf seinen Websites zur Verfügung gestellten Services durch registrierte Kunden. Die Nutzung steht nur Kunden zur Verfügung, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, Minderjährigen ist die Nutzung nur erlaubt wenn die schriftliche Einwilligung des gesetzlichen Vertreters vorliegt.
Die Eltern können dem Rechtsgeschäft jedoch auch nachträglich zustimmen, d. h.genehmigen (innerhalb von 14 Tagen).
(2) Younetlib ermöglicht seinen Kunden den Zugriff auf seinen Service, in dem der Kunde bei seiner Registrierung einen nach speziellen Kriterien aufgebauten Fragebogen ausfüllt.
(3) Die Antworten des Kunden auf die Fragen des Fragebogens sowie weitere persönliche Daten werden in die Datenbank von Younetlib aufgenommen und können mit den Daten aller anderen Kunden von Younetlib abgeglichen werden. Dieser Abgleich erfolgt auf Grundlage eines speziell von Younetlib entwickelten Algorithmus, der Aussagen über die Lesegewohnheiten der Kundenprofile ermöglicht.
2. Vertragsschluss
(1) Die Nutzung des Younetlib Services setzt die Registrierung des Kunden voraus.
Der Kunde geht damit ein kostenpflichtiges Vertragsverhältnis mit Younetlib ein, welches sich nach diesen AGB richtet.
(2) Younetlib stellt auf seinen Websites einen Leistungskatalog zur Verfügung aus dem die jeweiligen Gebühren für deren Nutzung hervorgehen.
Der Kunde wählt den Zeitraum für den er den Zugang zu dem Dienst erwerben möchte (Abonnement) aus den angebotenen Zeitraumvarianten. Der vom Kunden erworbene definierte Zeitraum, verlängert sich gem. Ziff. 7 (4) automatisch (z.B. 6 um Monate).
Der Kunde geht das kostenpflichtige Vertragsverhältnis dadurch ein, dass er seine Zahlungsinformationen eingibt und dem Kauf durch anklicken des Feldes „Zahlung ausführen“ anklickt. Der Kunde kann nach Zahlung der entsprechenden Gebühr die kostenpflichtigen Leistungen nutzen.
Gemäß SEPA Richtlinien behält sich Younetlib das Recht vor das Konto des Kunden am folgenden Werktag nach Vertragsabschluss zu belasten. Der Kunde wird über die Abbuchung, sowie den Abbuchungsbetrag und eventuelle Folgebuchungen per Vorankündigung informiert.
3. Nutzungsbedingungen
(1) Der Kunde versichert, dass er nach den Gesetzen seines Landes über 18 Jahre alt und damit volljährig, sowie voll geschäftsfähig ist, um diese Vereinbarung in allen Punkten rechtswirksam eingehen zu können. Auf Anfrage wird der Kunde seine Volljährigkeit durch Vorlage einer Pass- oder Personalausweiskopie, sowie einer Kopie der Konto- oder Kreditkarte nachweisen, die für die Anmeldung genutzt wurde.
(2) Das vom Kunden erworbene Abonnement darf nicht mit anderen Personen geteilt werden und ist nicht übertragbar. Der Kunde haftet selbst für die Geheimhaltung, der ihm überlassenen Zugangsdaten gegenüber Dritten.
(3) Der Kunde muss Younetlib über die Änderung seiner persönlichen Daten, welche zur Erfüllung der vertraglichen Leistung benötigt werden, zeitnah informieren: dies gilt insbesondere für die Änderungen des Gültigkeitsdatums der Kreditkarte oder der Bankverbindung, die in Verbindung mit dem Service benutzt wird.
(4) Es ist dem Kunden ohne ausdrückliche, vorherige Zustimmung des Urhebers untersagt:
-jegliche Waren, Informationen oder Dienstleistungen, die er über diese Serviceplattform von Younetlib bekommt weiterzuleiten, zu Teilen oder in irgend einer Form zu vertreiben und verbreiten.
-Vervielfältigungsstücke von Aufnahmen und Texten, zu welchen er über den Service Zugang erhält, zu erstellen, zu verbreiten, zu veröffentlichen oder in sonstiger Weise an Dritte weiterzugeben oder diesen zugänglich zu machen.
(5) Der Kunde verpflichtet sich die angebotenen Leistungen und Waren ausschließlich zu privaten Zwecken, d.h. zu keinem anderen Zweck als zur persönlichen Unterhaltung zu nutzen. Jegliche Form der kommerziellen, gewerblichen Nutzung der Serviceplattform ist ausdrücklich untersagt.
(6) Der Kunde verpflichtet sich die Nutzungsbedingungen zum Schutz von anderen Kunden von Younetlib einzuhalten. Es ist ihm untersagt, den Service von Younetlib zu Missbrauchszwecken zu nutzen.
(7) Der Kunde verpflichtet sich, alles zu unterlassen, was den störungsfreien Betrieb sowie die ununterbrochene Erreichbarkeit des Younetlib Services in irgendeiner Weise gefährden oder behindern würde.
Dies beinhaltet vor allem, aber nicht abschließend:
-die Versendung von Massennachrichten
-die Speicherung von verseuchten Dateien, Software oder sonstigen Daten im Kundenprofil oder die Verbreitung dieser über den Service
-die Speicherung von jeglichem Material (Bild, Text, Software, etc.), welches geistige Eigentumsrechte Dritter verletzt und/oder für die der Kunde keine ausreichenden Nutzungsrechte nachweisen kann, im Kundenprofil oder die Verbreitung dieser über den Service.
(8) Younetlib kann bei Anhaltspunkten für eine unzulässige oder gesetzeswidrige Nutzung zur Überprüfung der Einhaltung der vorstehenden genannten Bedingungen und/oder der Vereinbarkeit mit gültigem sonstigem Recht sowie zur Sicherstellung des störungsfreien Betriebs und der Verfügbarkeit des Younetlib Services alle in den Kundenprofilen gespeicherten, sowie über den Service verbreiteten Informationen und Materialen prüfen. Younetlib ist dazu jedoch nicht verpflichtet.
Bei Feststellung eines Verstoßes ist Younetlib berechtigt die jeweiligen Informationen und Materialen abzuändern oder zu löschen, sowie den Zugang zu sperren.
In Zweifelsfällen hat Younetlib das Letztentscheidungsrecht über die Zulässigkeit der in Frage stehenden Nutzung.
Unautorisierte Nutzungen/Verwertungen der Younetlib Services werden zivil- und strafrechtlich verfolgt.
(9) Der Kunde ist verpflichtet Younetlib alle Mitteilungen entweder per Email an die auf der jeweiligen Website genannten Adressen (u.a. service@younetlib.com) oder per Post zukommen zu lassen, es sei denn es werden dem Kunden in diesen Bedingungen oder auf den Websites ausdrücklich weitere Kontaktwege genannt. Younetlib wird Mitteilungen an eingeloggte Kunden im Regelfall mit Hilfe von Bildschirmmasken übermitteln. Younetlib kann den Kunden auch über die im Profil hinterlegte Email-Adresse kontaktieren.
4. Zahlungsabwicklung, Einwendungen
(1) Einwendungen gegen die Höhe abgebuchter oder in Rechnung gestellter Kosten muss der Kunde spätestens innerhalb von sechs Wochen nach Abbuchung der beanstandeten Kosten bzw. nach Erhalt der beanstandeten Rechnung schriftlich gegenüber Younetlib erheben und begründen.
Erhebt der Kunde innerhalb dieser 6-Wochen-Frist keine begründeten Einwendungen, so gelten die abgebuchten bzw. in Rechnung gestellten Kosten als genehmigt.
(2) Unwesentliche Beeinträchtigungen des Services berechtigen nicht zu einer Beanstandung. Eine unwesentliche Beeinträchtigung für eine kostenpflichtige Leistung liegt vor wenn der Zeitraum, in dem der Kunde diese kostenpflichtige Leistung nicht in Anspruch nehmen kann, zwei zusammenhängende Tage nicht überschreitet.
(3) Bei berechtigten Einwendungen gilt folgendes: der kostenpflichtige Zugangszeitraum, den der Kunde gem. Ziff. 2 (2) erworben hat, wird um den Zeitraum verlängert, für den der Kunde die berechtigte Einwendung gegenüber Younetlib geltend gemacht hat. Der Kunde hat weiter das Recht, Younetlib eine Nachfrist von fünf Werktagen zur ordnungsgemäßen Erfüllung zu setzen und eine Gutschrift nach Ziff. 7 (5) zu verlangen. Ist der Grund für die Beanstandung nach Ablauf der Nachfrist nicht beseitigt, hat der Kunde das Recht, den Vertrag zu kündigen. Die Rückerstattung nicht aufgebrauchter Guthaben erfolgt dann gemäß Ziff. 7 (5).
(4) Younetlib behält sich vor, bei Nichtzahlung oder Zahlungsverzug durch den Kunden ein Inkassounternehmen zu beauftragen und diese Kosten vom Kunden einzufordern. Younetlib behält sich darüber hinaus vor, Verzugszinsen zu erheben, deren Höhe sich nach den gesetzlichen Bestimmungen richtet.
(5) Younetlib behält sich vor, die Kosten, die durch die unberechtigte Stornierung einer Kreditkartenzahlung oder den unberechtigten Widerspruch gegen einen Lastschrifteinzug entstehen, im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten vom Kunden einzufordern.
(6) Ein Aufrechnungsrecht kann vom Kunden gegenüber Younetlib nur geltend gemacht werden soweit Forderungen rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind.
5. Vertragsbeendigung, Verlängerung
(1) Der Kunde kann das Vertragsverhältnis, welches er mit der Registrierung gem. Ziff. 2 eingeht mit einer Frist von mindestens vierzehn Tagen vor Ablauf des erworbenen Zugangszeitraums oder, sofern beim Kauf des kostenpflichtigen Zugangs eine andere Frist genannt wurde, innerhalb der genannten Frist kündigen, ohne Angabe von Gründen.
Die Kündigung muss schriftlich erfolgen:
Younetlib ist ebenfalls berechtigt, das in Ziff. 2 (1) beschriebene Vertragsverhältnis jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen.
Mit der Abmeldung verzichtet der Kunde auf die Nutzung eines von ihm noch nicht in Anspruch genommenen Zugangszeitraums, d.h. der Kunde erhält bereits dafür geleistete Zahlungen nicht zurück.
(2) Die Kündigung des kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses ist nur dann wirksam, wenn sie durch ausdrückliche, schriftliche Erklärung erfolgt. Sofern technisch die Möglichkeit eines „Online-Kündigungsprozesses“ besteht, kann die Kündigung auch über den entsprechenden Link auf der Younetlib Webseite erfolgen. Für eine eindeutige Zuordnung und zum Schutz vor Missbrauch ist es in jedem Fall zwingend erforderlich, dass der Kunde im Kündigungsschreiben in leserlicher Art und Weise (DRUCKBUCHSTABEN) mindestens seinen vollständigen Namen, das Land, dessen Younetlib Service er nutzt, seine bei Younetlib registrierte Email-Adresse und seinen Benutzernamen nennt.
Die Kündigung ist zu richten an:
Younetlib (GbR)
Kundenservice
Georg-Murmann-Str. 10
74391 Erligheim / Deutschland
E-mail: service@younetlib.de
Fax +49 7143 873727
(3) Darüber hinaus hat Younetlib ein außerordentliches, fristloses Kündigungsrecht, wenn der Kunde gegen die in Ziff. 4 (1) – (7) geregelten Nutzungsbedingungen verstößt und den Service rechtswidrig nutzt.
Younetlib ist in diesem Fall berechtigt den Zugang des Kunden zum Service sofort zu sperren. Younetlib entsteht durch den Vertragsverstoß ein erheblicher Schaden, daher kann zur Deckung dieses Schadens das nicht aufgebrauchte Guthaben als pauschaler Schadensersatz einbehalten werden. Der Kunde hat allerdings das Recht, nachzuweisen, dass ein Schaden überhaupt nicht, oder wesentlich geringer entstanden ist, als das einbehaltene Guthaben. Andernfalls wird ein eventueller Guthabenbetrag nicht zurückerstattet.
(4) Das kostenpflichtige Vertragsverhältnis gem. Ziff. 2 (2) verlängert sich nach Ablauf des gekauften, definierten Zugangszeitraumes automatisch um den gewählten oder genannten Zugangszeitraum (z.B. 3 oder 6 Monate), wenn der Kunde nicht vierzehn Tage vor Ablauf des erworbenen Zugangszeitraumes, oder sofern beim Kauf des kostenpflichtigen Zugangs eine andere Frist genannt wurde, den Vertrag kündigt.
(5) Younetlib ist jederzeit berechtigt, die angebotenen Leistungen ganz oder teilweise einzustellen Kunden, die zum Zeitpunkt der Einstellung der Leistungen durch Younetlib einen bezahlten, noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruch (Guthaben) für diese Leistung haben, erhalten eine anteilige Rückerstattung des noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruchs (Guthaben).
6. Geistiges Eigentum
Alle auf der Website und/oder im Rahmen des Younetlib Service verwendeten Texte, Graphiken, Benutzeroberflächen, sichtbaren Schnittstellen, Fotos, Marken, Logos, Geräusche, Musik, Zeichnungen, Maschinensprache, Programme, Verfahren, Software und sonstigen Technologien (gesamt, "Inhalt"), dies umfasst vor allem, aber nicht abschließend Design, Struktur, Auswahl, Koordination, Ausdruck, "look and feel" und Anordnung von solchem Inhalt, der auf der Website und/oder im Service enthalten ist, befinden sich im Alleineigentum, unter Kontrolle oder Lizenz von Younetlib oder der entsprechenden Eigentümer und sind geschützt durch Handelsrechte, Copyright, Patent- und Markenrechte, und weitere Rechte zum geistigen Eigentum und unlauterem Wettbewerb.
Jegliche erlaubte Nutzung ist abschließend durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt, darüber hinaus kann eine Nutzung nur nach ausdrücklicher, vorheriger Zustimmung von Younetlib erfolgen. Es ist nicht gestattet die Website oder Teile davon zu kopieren, reproduzieren, veröffentlichen, herauf zuladen, weiterzugeben, öffentlich zugänglich zu machen, zu kodieren, übersetzen, übermitteln oder in irgendeiner anderen Form zu verteilen (dies umfasst auch "spiegeln") auf irgendeinen anderen Computer, Server, Website oder ein anderes zur Veröffentlichung oder Verteilung geeignetes Medium oder an irgendein anderes kommerzielles Unternehmen, es sei denn Younetlib hat dafür die vorherige, ausdrückliche Zustimmung erteilt.
7. Haftung
(1) Younetlib haftet nicht für rechtswidrige Handlungen Dritter.
Insbesondere haftet Younetlib nicht für:
-Verstöße von anderen Kunden gegen die in Ziff. 4 (1) – (7) definierten Nutzungspflichten
-unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Kundendaten, welche durch unbefugten Zugriff sog. „Hackerangriffen“ auf den Service erfolgt.
(2) Younetlib kann keine Gewährleistung für die jederzeitige, ununterbrochene Erreichbarkeit des Services übernehmen. Younetlib haftet insbesondere nicht für Störungen, Ausfälle und Unterbrechungen aufgrund von höherer Gewalt oder von Ereignissen, die Younetlib nicht zu vertreten hat. Für unwesentliche Unterbrechungen, die Younetlib zu vertreten hat gilt Ziff. 5 (2).
(3) Für Schäden, die nicht auf Grund der vorgenannten Ursachen eintreten, haftet Younetlib nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit seiner Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen und nur in dem Verhältnis, in dem Younetlib im Verhältnis zu anderen Ursachen an der Entstehung des Schadens mitgewirkt hat.
(4) Younetlib haftet für einfache Fahrlässigkeit nur bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht. Die Haftung bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist auf den unmittelbaren, vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt.
(5) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
8. Allgemeines
(1) Sitz der Gesellschaft Younetlib ist 74391 Erligheim / Deutschland.
Die Younetlib-Webseiten werden auf Servern von Younetlib gehostet.
(2) Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und Younetlib gilt das Deutsche Recht.
(3) Sollten einzelne Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder unvollständig sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Klauseln unberührt.
Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften.
(4) Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Younetlib ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfolgen, wenn Younetlib die Inhalte des bereitgestellten Services ändert oder wenn Younetlib aufgrund von gesetzlichen Vorgaben gezwungen ist seine Geschäftsbedingungen an die neue Gesetzeslage anzupassen. Im Fall einer Änderung wird Younetlib den Kunden ausdrücklich auf die jeweiligen Änderungen hinweisen. Der Kunde kann den geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen innerhalb einer Frist von sechs Wochen widersprechen.
Younetlib weist ausdrücklich mit jeder Änderung auf die Widerspruchsmöglichkeit und -frist hin. Soweit der Kunde den geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht innerhalb der genannten Frist widerspricht, gelten für diesen Kunden die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ab dem Tag des Fristablaufes. Die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen treten in Kraft, sobald sie auf der Website online verfügbar sind.
Dies gilt unbeschadet der für jeden Kunden bestehenden Möglichkeit, seine Mitgliedschaft zu kündigen.
Wenn der Kunde die Dienste von Younetlib weiterhin nutzt, wird davon ausgegangen, dass er die Änderungen akzeptiert hat.
Widerspricht der Kunde den geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen, hat Younetlib das Recht, der automatischen Verlängerung der in Ziff. 7 (4) definierten, kostenpflichtigen Mitgliedschaft zu widersprechen. In diesem Falle endet die kostenpflichtige Mitgliedschaft mit Ablauf des zu diesem Zeitpunkt festgelegten Zugangszeitraum.
Younetlib wird den Widerspruch gegen die Verlängerung der kostenpflichtigen Mitgliedschaft spätestens zwei Wochen vor Ablauf des jeweiligen Zugangszeitraum erklären.
Die Kunden werden somit aufgefordert, die jeweils aktuellste Version, die ständig online auf der Website zur Verfügung steht, zur Kenntnis zu nehmen. Die Präsenz des Kunden auf der Website setzt die uneingeschränkte Annahme jeder Änderung voraus.